In Österreich sind viele Vereine neben ihrer ideellen Tätigkeit auch unternehmerisch aktiv. Diese gemischte Struktur führt häufig zu Herausforderungen, da die traditionelle Vereinsstruktur oft nicht geeignet ist, den wachsenden Anforderungen einer unternehmerischen Tätigkeit gerecht zu werden.
Optionen zur rechtlichen Anpassung
Für Vereine, die ihren unternehmerischen Bereich erweitern möchten, gibt es verschiedene Optionen zur Anpassung der rechtlichen Struktur. Eine Möglichkeit besteht in der Ausgliederung in eine Tochter-GmbH, die insbesondere in haftungs- und steuerrechtlicher Hinsicht sinnvoll sein kann. Diese Maßnahme kann insbesondere bezüglich der Gemeinnützigkeitsbegünstigung von Bedeutung sein. Eine weitere Möglichkeit ist die Umwandlung in eine Genossenschaft. Dies ist seit dem Genossenschaftsrechts-Änderungsgesetz 2024 möglich. Diese Umwandlung bewahrt die Vereinsidentität und bietet gleichzeitig mehr Flexibilität durch den rechtlichen Wechsel.
Voraussetzungen und Verfahren
Für eine rechtliche Umstrukturierung ist ein Umwandlungsbeschluss erforderlich, der von der Mitgliederversammlung genehmigt werden muss. Dies schließt notwendige Änderungen der Statuten ein. Der Vermögensschutz spielt dabei eine wesentliche Rolle, um die zweckgebundene Verwendung des Vereinsvermögens zu gewährleisten. Die Satzung muss sicherstellen, dass ausscheidende Genossenschafter keinen Anspruch auf den Reservefonds haben.
Mitgliederrechte und Schutzmaßnahmen
Um den Mitgliedern schnelle Rechtssicherheit zu bieten, gibt es lediglich eine einmonatige Frist für Klagen gegen Umwandlungsbeschlüsse. Zudem steht Mitgliedern, die der Umwandlung nicht zustimmen, ein Austrittsrecht zu, welches es ihnen ermöglicht, innerhalb von sechs Monaten kostenfrei aus dem Verein auszutreten.
Wirkungen der Umwandlung
Die formelle Umwandlung wird mit der Eintragung ins Firmenbuch wirksam. Dabei sind erforderliche Nachweise zur Erfüllung der Umwandlungsvoraussetzungen durch einen Revisionsverband oder Prüfungsbestätigungen vorzulegen.
Fazit
Die Wahl der geeigneten rechtlichen Struktur ist entscheidend für die erfolgreiche Entwicklung eines Vereins mit unternehmerischen Tätigkeiten. Aufgrund der Komplexität in rechtlichen und steuerlichen Fragen ist professionelle Beratung empfehlenswert, um den Übergang optimal zu gestalten.
